Sitzung des Gemeinderats - 27.07.2021 - 18:15-22:05 Uhr

Sitzung
GR/007/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Walldürn, Nibelungenhalle, Theodor-Heuss-Ring 21
Datum
27.07.2021
Zeit
18:15-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1

Blutspenderehrung

 
Ö 2

Stadtwerke GmbH
Geschäftsbericht 2020
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/751/2021
Ö 3

Städtische Liegenschaften
Sanierung Stadt- und Wallfahrtsmuseum Walldürn
Billigung Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/760/2021
Ö 4

Bauverwaltung
Städtebauliche Feinuntersuchung Innenstadt Walldürn
Billigung durch den Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/762/2021
Ö 5

Städtebauliche Feinuntersuchung Innenstadt Walldürn
-Verkehrskonzeption-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/763/2021
Ö 6

Ortsrecht
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/724/2021
Ö 7

Haushaltsrechnung 2017
Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/752/2021
Ö 8

Allgemeine Finanzwirtschaft
Haushaltsjahr 2021
Finanzzwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/753/2021
Ö 9

Kindertagesbetreuung
Festsetzung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SV/700/2021
Ö 10

Bauwesen

 
Ö 10.1

Bauwesen
Grundschule Walldürn, Auftragsvergabe für die Aufzugsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/726/2021
Ö 10.2

Bauwesen
Grundschule Walldürn, Auftragsvergabe für die Abbrucharbeiten im Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/747/2021
Ö 10.3

Bauwesen
Sanierung und Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Glashofen
Vergabe Architektenleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/764/2021
Ö 11

Abwasserbeseitigung
Erstellung Indirekteinleiterkataster gem. § 49 Wassergesetz
Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/761/2021
Ö 12

Bauleitplanung
Bebauungsplan Neuer Wasen, Gemarkung Walldürn
a.) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
b.) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

SV/741/2021
Ö 13

Jagdwesen
Neuverpachtung des Jagdbogens Walldürn I/4
Entscheidung Neuverpachtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/758/2021
Ö 14

Gemeindeverwaltungsverband Hardheim-Walldürn
Änderung der Verbandssatzung (7. Änderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/765/2021
Ö 15

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung vom 21.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/719/2021
Ö 16

Fragestunde

 
Ö 17

Informationen

 
Ö 17.1

Bestehende Bürgschaftsverpflichtungen für Wohnungsbaudarlehen zum 01.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/757/2021